2010-03-08 - Protokoll Mitgliederversammlung Kreisverband Münster

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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten:

Datum: 07.03.2010
Uhrzeit: 13:08 - 17:18 Uhr
Ort: Johann-Krane-Weg 37, Münster (Büro der Piraten Münster)

Protokoll der Kreismitgliederversammlung 2010.1 des KV Münster

Es sind 8 KV-Mitglieder und 1 Gast anwesend.

Eröffnung der Mitgliederversammlung

Niels eröffnet im Namen des Vorstand die Versammlung um 13:08.

Wahl des Versammlungsleiters

Pascal wird mit einer Enthaltung (7 | 0 | 1) zum Versammlungleiter bestimmt. Pascal weißt auf die Satzung des KVs und die Stimmrechtsregelung hin.

Wahl des Protokollanten

Philip wird einstimmig (8 | 0 | 0) zum Protokollanten gewählt.

Wahl der Wahlkommission

Niels wird einstimmig (8 | 0 | 0) zum Wahlleiter bestimmt. Er verzichtet auf Wahlhelfer.

Wahl der Geschäftordnung

Pascal stellt die von ihm ausgearbeitete GO vor, diese stellt eine Schablone für eine Versammlug vor. Die Satzung nimmt im Moment keinen Bezug auf die GO. Es wird vorgeschlagen das die Tagesordnung vorher mit der Einladung zusammen rumgeschickt wird. Soll später gemacht werden.

Abstimmung über Live-Stream/Aufzeichnung

Wird nicht gemacht.

Abnahme des letzten Protokolls

Es geht um das Protokoll der Gründungsveranstaltung und der Direktkandidatenwahl. Im Protokoll gibt es laut Pascal den Fehler im Protokoll das wird zum 31.1.2010 gegründet hätten, wir haben aber beschlossen das wir zum 01.02.2010 gegründet werden. Philip stellt folgenden Antrag: Das Protokoll der Gründungsveranstaltung soll wie folgt geändert werden. GO-Antrag 13.1 wird umformuliert zu: Abstimmung ob der KV gegründet werden soll und zum 1.2.2010 aktiv werden soll.

Begründung: Sachlicher Fehler im Protokoll, der Vorstand des KVs soll diese Änderung vornehmen.

Der Antrag wird einstimmig (8 | 0 | 0) angenommen.

Pascal fragt ob nach diser Änderung das Protokoll angenommen wird, wird angenommen (7 | 0 | 1).

Bericht von Niels

Niels berichtet von seinen Aktivitäten: Er berichtet von den Formalitäten der Direktkandidatenwahl. Am 22.03.2010 müssen dir Unterschriften abegangen werden. Er bittet um einen Freiwilligen um zum Wahlamt zu gehen. Es findet sich jemand.

Außerdem hat er eine Genehmigung für die Plakatierung eingeholt, diese gilt zum 15.3.2010.

Es sind jetzt 8 KV-Mitglieder und 3 Gäste anwesend.

Bericht von Philip

Philip berichtet von seinen Aktivitäten: Er hat viel mit dem Rest vom Land gebasht wegen des KVs, sich um ein Kotno gekümmert und die KMV mitorgansiert.

Bericht von Pascal

Pascal berichtet von seien Aktivitäten: Er hat sich auch mit dem LV rumgeschlagen und kommunal gearbeitet und sich da um das Thema Bürgerbeteiligung und Bürgerhaushalt gekümmert. Außerdem hat er sich mit eGoverment beschäfitgt und dort die Meinung der Piraten vertreten und sich in der Arbeitsgruppe Web 2.0 und Bürgerbeteiligung engagiert (Er besteht darauf das der Name nicht von ihm ist). Es wird auch das Ratsinformationssystem angesprochen, dies sei einfach unübersichtlich und schwer zu bedienen.

Unterbrechung der Versammlung

Die Versammlung wird nach Antrag des Versammlungsleiters für 5 Minuten unterbrochen.

Es sind jetzt 8 KV-Mitglieder und 1 Gast anwesend.

Fortsetzung der Versammlung

Die Versammlung wird um 13:58 fortgesetzt.

Weitere Berichte von Pascal

Pascal berichtet weiter: Er hat sich auch um die Aufzeichnung und Sendung der Ratssitzungen gekümmert, es schlägt vor erst ein Medienbildungsprojekt daraus zu machen und dann sich um die Sendung der kompletten Sitzung zu kümmern. Auch hat er Liquid Democracy vorgestellt und neugierig darauf gemacht. Er hat unsere Idee eines stadtweiten Systems vorgestellt und viel Zustimmung erhalten.

Beschlussfassung der Tagesordnung

Markus stellt den Antrag auch noch den Punkt "Wahl eines neuen Mitglieds für den citeq Aufsichtsrat", wird unter Sonstiges mitbearbeitet.

Die Versammlung stimmt der Tagesordnung zu (8 | 0 | 0).

Vertagte Tagesordnung

Struktur und Veranstaltungen

Pascal fragt welche Strukturen gebraucht werden und wie es weiter gehen soll. Es wird nach dem Stammtisch gefragt, es wird kurz zur jetzigen Stammtischsituation berichtet. Es wird kurz berichtet welche Strukturen es grade gibt und was Crews sind und welche in MS grade gibt und wie es mit den Finanzmitteln aussieht. Es wird angefragt ob man noch eine Bürgersprechstunde braucht. Es wird vorgeschlagen themenbezogene Sprechstunden zu machen, es wird auch vorgeschlagen solche Sprechstunden nach Voranmeldung zu machen. Man sollte eventuell so etwas vor oder während eines Stammtisches machen, so wie es im Moment auch gemacht wird und wurde. Es wird der AK Kommunal Münster angesprochen. Es gab Probleme in der Struktur des AKs und in der Kommunikation. Es soll laut Markus (Sprecher des AKs) weiter gemacht werden, es soll über Mumble oä. elektronisch gesprochen werden und ab und zu zu Arbeitstreffen gemacht werden. Es wird vorgeschlagen so eine Sitzung auch mal beim Stammtisch zu machen. Es wird nach einem guten Workflow für Anträge gefragt und der AK Kommunal soll da weiterarbeiten um auch Offliner zu erreichen. Das ganze soll auf dem nächsten Stammtisch noch gefragt werden.

Kommunikation mit dem Kreisverband

Philip berichet von der Arbeit mit der neuen Telefon - und Faxnummer, grade die Telefonnummer wird gut angenommen. Es wird auch das Thema Postfach und so weiter angesprochen, Philip wird sich um das Postfach kümmern. Es wird auch das Thema Pressesprecher angesprochen. Im Moment nimmt Philip die Aufgabe war und wird von Bastian unterstützt. Jeder Pirat kann aber als Pressesprecher auf einer KMV kandidieren.

Satzungsänderungsanträge

Satzungsänderungsantrag wg. GO

Der Antrag ergänzt die Satzung um die Vorschriften für eine GO. Der Satzungsänderungsantrag von Pascal wird einstimmig (8 | 0 | 0) angenommen.

Satzungsänderungsantrag Umbennung Finanzpirat in Schatzmeister

Wird einstimmig (8 | 0 | 0) angenommen.

Satzungsänderungsantrag zu Einladungsfristen

Die Satzung soll so geändert werden das die Einladungsfrist "mindestens 2 Wochen" beträgt.

Wird einstimmig (8 | 0 | 0) angenommen.

Programmänderungsanträge

Pascal möchte gerne das Wahlprogramm zur Kommunalwahl als Grundsatzprogramm verabschieden. Viele Einwände, da dies eher ein Bundesthema wäre und ein Grundsatzprogramm vom Bundesparteitag verabschiedet werde und so etwas sei Symbolpolitik. Der Antrag wird zurückgezogen.

Finanzmittel zum Wahlkampf

Es wird angesprochen das die Finanzlage im Moment sehr unklar sei. Pascal stellt den Antrag 50€ dem Vorstand für seine Arbeit zu Verfügung zu stellen und den Rest für den Landtagswahlkampf aufzuwenden. Danach wird eine KMV über die restlichen Mittel entscheiden.

Einstimmig angenommen (8 | 0 | 0)

Themen

Beisitzer im Vorstand

Da Nicolas leider seine Aufgabe nicht mehr wahrnimmt und nicht zu erreichen ist soll eine Neuwahl des Beisitzers stattfinden. Yann stellt sich als Kandidat zur Verfügung. Der Punkt wird nach hinten verschoben.

Posten bei der citeq

Philip berichtet von der Tätgikeiten des citeqs Rats und von der Situation mit Nicolas. Markus schlägt vor jemanden zu wählen den wir dann den anderen Fraktionen im "Sixpack" vorschlagen, er möchte gerne sich selbst vorschlägen. Die KMV wählt Markus zu unserem neuen Kandidaten (8 | 0 | 0)

Abstimmung über Logo

Das von Pascal gestalltete Logo wird angenommen (7 | 0 | 1)

GO-Antrag Vorschlag

Der Vorschlag von Pascal für einen neue GO wird angenommen (7 | 0 | 0)

Sonstiges

Tätgigkeitsberichte des Vorstands

Es sind jetzt 9 Piraten und ein Gast anwesend.

Pascal informiert über die Pflichten der Vorstände einen monatlichen Tätigkeitsbericht zu schreiben und fragt die Versammlung ob die Form so in Ordnung ist. Es gibt einige fragen dazu, die Form ist aber so in Ordnung.

Bürgerbeteiligung in Münster

Es geht um das LiquidDemocracy System von Münster um den Bürgerhaushalt. Niels erklärt das Liquid Democracy System und die Idee dahinter. Markus erklärt noch ein paar Details des Systems und die langfristige Perspektive. Es findet eine Diskussin zum Prozess und System statt. Es soll nicht nur allein genutzt werden, es soll nur ergänzent genutzt werden.

Die Versammlung wird um 15:42 für 10 Minuten unterbrochen und um 16:00 Uhr fortgesetzt

Wahlkampf in Münster

Crewpartnerschaft

Die Crew Seetiger will uns beim Wahlkampf in Münster unterstützen und wird zum Straßenfest mit 6 Leuten anreisen. Markus informiert darüber.

Es sind jetzt 8 Piraten und ein Gast anwesend.

Straßenfest

Es wird nach Ideen dafür gefragt, einzelne Piraten sollen sich für eigene Sachen einsetzen und bei einem Stammtisch abgestimmt werden. Es wird vorgeschlagen mehrere Stände in der Stadt zu verwalten. Pascal spricht das Projekt "EIN STÜCK FREIHEIT" an, dies soll auch angesprochen werden. Pascal schlägt vor das öffentlich Plakate gekleistert und von Bürgern beschriftet werden, oder auch Kinder geschminkt werden, das GG diskutiert werden. Es findet auch noch ein Brainstorming zu Ideen statt.

Es wird angesprochen was wir noch brauchen:

• Plätze mit Genehmigung
• Leute

Es wird auf dieser Wikiseite gesammelt: BE:Crews/Seetiger/NRW:Strassenfest

Es sind jetzt 7 Piraten und ein Gast anwesend.

Infostand am 19.3

Es findet an dem Tag ein Infostand von Mehr Demokratie e.V. am Stadthaus 1 und ein CDU Parteitag statt. Wir sollten da auch einen machen, ist von 11:00 bis 16:00 Uhr, man braucht noch Personal, ein Gast stellt sich bis 15:00 Uhr zur Verfügung, auf dem nächsten Stammtisch werden noch weitere Leute gefragt.

Wahl des Beisitzers

Pascal beantragt das nur Mitglieder des KVs wählen dürfen. Yann Reydelet ist der einzige Kandidat. Der Wahlleiter Niels eröffnet die Wahl um 17:13 Uhr. Der Wahlleiter Niels schließt die Wahl um 17:17 Uhr. Ergebnis: Yann wird mit 7 Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.

Schließung der Sitzung

Die Versammlung wird vom Versammlungsleiter um 17:18 Uhr geschlossen.