2010-03-02 - Protokoll vom Stammtisch Freising

Protokollführer

• Wer kümmert sich in Zukunft um die Protokolle des Stammtisches? Oder lassen wir auch in Zukunft die Agenda als "Protokoll" stehn?
  

Es bleibt beim bisherigen Verfahren, da sich keiner findet, der gerne hochoffizielle Protokolle erstellen möchte.

Infostand

• Was gibt es Neues?

Ich möchte vorschlagen, am 20.03. doch einen Infotisch in Neufahrn zu machen. Bei einem Infotisch können wir die ganze Bandbreite unserer Parteiarbeit der Bevölkerung darstellen. Da wir noch nicht so bekannt in Neufahrn sind, würde das meiner Meinung nach mehr Sinn machen. Über die Kosten für den Infotisch brauchen wir uns keine Gedanken machen, dafür gibt es einen Sponsor.

Jochen

Ob Überdachung beim Infotisch erlaubt ist, wird noch geklärt.

Postfach

• Aktueller Stand?
  

Postfach ist eingerichtet, Schlüssel waren zum Stammtisch noch nicht abgeholt.

Demo gegen Patente auf Lebewesen

• Aufruf zur Demo
• Am 03.03.2010 in der Bayerstr 34, Haupteingang des Europäischen Patentamtes Beginn der Kundgebung: 11Uhr
• wiki

Piratecamp

• Am 24./25. April bzw. 29./30. Mai soll das erste "Piratecamp" Oberbayern stattfinden. Ort steht noch nicht fest (nur das es in einer Jugendherberge sein wird)
• Wer hat Interesse daran? (bitte auf der wikiseite eintragen, um besser planen zu können)
• Themen können beim Maxx angemeldet werden.

Piraten Bockbierfest in Amberg

BzV Oberpfalz Bockbierfest am 27. März 2010, Beginn 20:00 Uhr. wer kommt?

Parteitage

• Der Bezirksparteitag Oberbayern ist am 14.03.2010 in Bad Aibling. Wer kommen will, sollte vorher die Anträge durcharbeiten und sich eine Meinung bilden, nicht erst auf dem Parteitag. Eine Beteiligung an der Ausarbeitung der Kandidatenfragen wäre auch wünschenswert.
• Der Landesparteitag Bayern ist am 10.04.2010 in der Stadthalle in Fürth. Dazu bitte mal die Antragsfabrik Bayern durcharbeiten. Für den Landesparteitag können nocht Anträge eingereicht werden. Auch hier wieder die Kandidatenfragen

Umfrage der Universität Bamberg

Die Universität Bamberg fürt eine Umfrage durch, um herauszufinden wie die PIRATEN so "ticken". Wer daran teilnehmen will, sollte beachten, das zwar keine IP Adressen o. Ä. gespeichert werden, aber die Referrer URL. Das Ergebnis der Umfrage wird den Piraten selbstverständlich zur Verfügung gestellt.

Vorratsdatenspeicherung

• Urteil vom Bundesverfassungsgericht zur Vorratsdatenspeicherung:

• In der jetztigen Form ist die Vorratsdatenspeicherung verfassungswidrig. Die EU Richtlinie muss aber umgesetzt werden.

• Unter strengen Vorgaben sei aber generell gegen eine Speicherung Nichts einzuwenden. *ARD

• Die Speicherung der Daten ist aber weiterhin grundsätzlich und ausnahmsweise möglich.* SZ

• Pressemitteilung der Piratenpartei

News

• NRW CDU lädt die Teilnehmer der Mahnwache gegen den JMSTV spontan in die Staatskanzei zum Gespräch ein.
• Anti ACTA Seite der Schweizer Piraten ist online
• Der KV Freising der FDP hatt einen Fragebogen zur Situation der Infrastruktur des Landkreises Freising rausgegeben...
• CDU entdeckt Datenschutz FDP spricht sich dagegen aus.