2010-02-18 - Vorstandssitzung/AG-Berichte

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AG Orange Hilfe

  1. Mustersatzungen erarbeitet
  2. Handreichungen für Wahlvorstände erarbeitet

AG Bauen und Verkehr

Die AG Bauen und Verkehr der Piratenpartei Deutschland gründete sich im November 2009 bei einem realen Treffen mit zehn Teilnehmern in Berlin. Aktuell hat die AG mehr als 30 Mitglieder und Interessenten, die in einer kürzlich neu geschaffenen Struktur arbeiten. Diese neue Struktur besteht aus den drei Fachgruppen "Bauen und Wohnen", "Verkehr und Infrastruktur" sowie "Stadtplanung und Regionalplanung" und 19 Untergruppen.

Kürzlich unterstütze die AG die Presseverantwortlichen der Piratenpartei Deutschland bei der Erstellung von Pressemitteilungen zu den Themen "Güterverkehr" sowie "Kraftwerk Datteln" und den Landesverband Nordrhein-Westfalen bei der Erstellung von themenrelevanten Programmpunkten zur Landtagswahl. Des Weiteren erstellte die AG Thesenpapiere zu den Themen "Bahnprivatisierung" und "Einrichtung eines kostenlosen ÖPNV", letzteres als Programmpunkt für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen.

Derzeit erarbeitet die AG Programmänderungsvorschläge zu den Themen "Bürgerbeteiligung und Partizipation in der Planung" sowie "Freier Zugang zu Geodaten und Planunterlagen" aber auch zum "Nahverkehr", zu den "Globalverkehren allgemein" und zum "Denkmalschutz". Bei der Erstellung dieser Programmänderungsvorschläge findet eine enge Zusammenarbeit mit anderen AG's der Piratenpartei Deutschland - unter anderem mit der AG Wirtschaft, der AG Umwelt und der AG Energiepolitik - statt. Bis zur Antragsfrist für den Bundesparteitag sollen diese Themen als Antrag vorbereitet und fundiert dargestellt sein.

Die AG Bauen und Verkehr begrüßt ausdrücklich, dass die AG's der Piratenpartei Deutschland in den Sitzungen des Bundesvorstandes die Möglichkeit zur Berichterstattung erhalten und hofft, dass dies auch in Zukunft so bleiben wird.

--Rico Bogacz am 16.02.2010 um 17:48 Uhr als Koordinator der AG Bauen und Verkehr
--Thomas Gaul am 16.02.2010 um 17:48 Uhr als Koordinator der AG Bauen und Verkehr