2010-02-06 - Protokoll Landesparteitag Hamburg

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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

TOP 1: Begrüßung durch den stellvertretenden Vorsitzenden

Robert Macholdt begrüßt die Versammlung. Um 12:09 Uhr Ortszeit

TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit

Die Versammlung wird mit 63 akkreditierten Piraten als beschlussfähig anerkannt.

TOP 3: Wahl des Versammlungsleiters

Zum Versammlungsleiter wird Ulí Köníg gewählt.

TOP 4: Ernennung des Protokollführers

Zum Protokollführer wird Pasquale Moritz ernannt.

TOP 5: Wahl des Wahlleiters und Ernennung der Wahlhelfer

Zum Wahlleiter wird Alexander Bühner gewählt. Folgende Personen werden zu Wahlhelfern ernannt: Heiko Schulze, Ruben Bridgewater und Christine Haasler.

TOP 6: Beschluss über die Geschäftsordnung

Die bisher geltende Geschäftsordnung wird mit großer Mehrheit angenommen. Der Versammlungsleiter ernennt zwei Helfer: Christine Haasler und Angelika Beer.

Änderung der Geschäftsordnung
Änderung der Begriffe „jeder Pirat“ in „Akkreditierte Piraten“.

TOP 7: Wahl der Kassenprüfer

Als Kassenprüfer werden Ralf Hauke und Mark Dittmer gewählt.

Änderung der Tagesordnung
Punkt 8 wurde mit Punkt 9 getauscht.

TOP 9: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Der 1.Vorsitzender wurde nicht akkreditiert. Es liegt kein Tätigkeitsbericht des 1.Vorsitzenden vor. Der stellv. Vorsitzende Robert Macholdt berichtet. Der Beisitzer Michael Vogel berichtet. Die Beisitzerin Desiree Huthmacher berichtet.

TOP 8: Finanz- und Tätigkeitsbericht der Schatzmeisterin

Swanhild Goetze stellt den Finanzbericht vor.

Änderung der Tagesordnung
Punkt 12 wird vorgezogen.

Pause 15 Minuten
von 13:13 Uhr bis 13:28 Uhr.

TOP 12: Anzahl der Beisitzer bestimmen

Die Anzahl der Beisitzer wird auf 4 festgelegt. Dem neuen Vorstand wird der Auftrag von der Versammlung erteilt, einen Satzungsänderungsantrag zum festschreiben der Funktion der Beisitzer in der Satzung einzubringen.

TOP 10: Bericht der Kassenprüfer

Die Kassenprüfer empfehlen den gesamten Vorstand nicht zu entlasten.

Änderung der Tagesordnung
Einfügen des Punktes 13.5 Wahl der Rechnungsprüfer.

GO-Antrag
Die Entlastung des Vorstands wird verschoben bis der Bericht der Kassenprüfer vorliegt.
Punkt 11 der Tagesordnung entfällt somit.

TOP 11: Entlastung des gesamten Vorstands

ist entfallen.

Pause 10 Minuten
von 14:31 Uhr bis 14:41 Uhr.

TOP 13: Wahl des Vorstands

13.1 Wahl des Vorsitzenden

Zur Wahl stehen im Mehrheitswahlverfahren lt. Satzung:

• Desiree Huthmacher
• Christian Buggedai

Eröffnung der Wahl: 14:53 Uhr.

Schließung der Kandidatenliste: 14:57 Uhr.

Stimmabgabe: von 15:34 Uhr bis 15:44 Uhr.

Schließung der Wahl: 15:44 Uhr.

Ergebnis der Wahl

• Stimmen für Desiree Huthmacher: 37
• Stimmen für Christian Buggedai: 18
• Ungültige Stimmen: 3

Gewählte Vorsitzende

Desiree Huthmacher hat die Wahl angenommen.

13.2 Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden

Zur Wahl stehen im Mehrheitswahlverfahren lt. Satzung:

• Andreas Gerhold
• Robert Macholdt

Eröffnung der Wahl: 15:54 Uhr.

Schließung der Kandidatenliste: 15:55 Uhr.

Stimmabgabe: von 16:23 Uhr bis 16:33 Uhr.

Schließung der Wahl: 16:33 Uhr.

Ergebnis der Wahl:

• Stimmen für Andreas Gerhold: 28
• Stimmen für Robert Macholdt: 31
• Ungültige Stimmen: 1

Gewählter stellv. Vorsitzender

Robert Macholdt hat die Wahl angenommen.

13.3 Wahl des Schatzmeisters

Zur Wahl stehen im Mehrheitswahlverfahren lt. Satzung:

• Swanhild Goetze
• Ralf Hauke

Eröffnung der Wahl: 16:36 Uhr.

Schließung der Kandidatenliste: 16:39 Uhr.

Stimmabgabe: von 16:57 Uhr bis 17:07 Uhr.

Schließung der Wahl: 17:07 Uhr.

Ergebnis der Wahl:

• Stimmen für Swanhild Goetz: 21
• Stimmen für Ralf Hauke: 33
• Ungültige Stimmen: 1

Gewählter Schatzmeister

Ralf Hauke hat die Wahl angenommen.

GO-Antrag: Abstimmung für das Wahlverfahren der Beisitzer
Auf dem Stimmzettel für den ersten Wahlgang erscheinen alle Kandidaten. Jedem
Kandidaten kann maximal eine Stimme gegeben werden, jeder Wähler kann maximal
vier Stimmen vergeben. Es sind diejenigen Kandidaten zum Beisitzer gewählt,
die in diesem Wahlgang die meisten Stimmen auf sich vereint haben und eine
Stimmzahl die größer ist als die Hälfte der abgegebenen Wahlzettel auf sich
vereint haben. Sollten nach diesem Wahlgang noch Posten offen sein, wird ein
zweiter Wahlgang nach dem gleichen Prinzip durchgeführt um die verbleibenden
Plätze zu besetzen, aus dem die bereits gewählten Kandidaten ausgenommen sind.

13.4 Wahl der Beisitzer

Zur Wahl stehen:

• Michael Vogel
• Fridtjof Bösche
• Paul Meyer-Dunker
• Christian Bucher
• Robert Raukenberg
• Christian Buggedei

Eröffnung der Wahl: 17:10 Uhr.

Schließung der Kandidatenliste: 17:17 Uhr.

Stimmabgabe: von 17:56 Uhr bis 18:06 Uhr.

Schließung der Wahl: 18:06 Uhr.

Ergebnis der Wahl:

• Stimmen für Michael Vogel: 41
• Stimmen für Fridtjof Bösche: 47
• Stimmen für Paul Meyer-Dunker: 32
• Stimmen für Christian Bucher: 46
• Stimmen für Robert Raukenberg: 10
• Stimmen für Christian Buggedei: 28
• Ungültige Stimmen: 0

Gewählte Beisitzer

• Christian Bucher hat die Wahl angenommen.
• Fridjof Bösche hat die Wahl angenommen.
• Paul Meyer-Dunker hat die Wahl angenommen.
• Michael Vogel hat die Wahl angenommen.

13.5 Wahl der Rechnungsprüfer

Wird auf den nächsten Landesparteitag verschoben.