2009-11-22 - Protokoll des Stammtisches Amberg-Sulzbach
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Protokoll des Piratenstammtisches Amberg-Sulzbach am 22.11.09 im Schloderer Bräu in Amberg
Anwesend: 5 Piraten
Sonderstammtisch für Piraten, die die anderen Termine nicht wahrnehmen können.
Besprochen wurden folgende Punkte.
Neujahrstreffen 2010 in Regensburg
- Allgemeines (Datum, Ort, etc.)
- Sollen Vertreter anderer "Parteien" eingeladen werden? (Auch Jusos, Julis, JU...?)
Volksbegehren Nichtraucherschutz
- Unterstützung des Begehrens? (nicht des Entscheids!): Eine der wenigen Chancen für die Bevölkerung aktiv und direkt bei politischen Entscheidungen mitzubestimmen.
- Aufruf an die Bevölkerung, sich mit dem Thema zu beschäftigen
ELENA Verfahren
- Aufklärung, Thema publik machen (Flugblatt?)
- Gegenmaßnahmen?
Überwachungskameras
- Haben nichts im öffentlichen Bereich zu suchen
- Vernetzung mit anderen Diensten darf nicht stattfinden
- Privat und geschäftlich (mit Einschränkungen) zum Eigentums"schutz" legitim
- Vorschlag von Wolfgang: Stadtverwaltungen anschreiben (z.B. Regensburg) und nachfragen, was mit den Videoaufnahmen der Überwachungskameras passiert (Auswertung, Aufbewahrung?)
Öffentlichkeitsarbeit
- Verfassen von Pressemitteilungen
Sonstiges
- Unterstützung des Bildungsstreiks?
- Projekte des Kreisverbands
- Hochschulgruppe
Außerplanmäßige Stammtische
- Auf Anfrage oder regelmäßig (an verschiedenen Orten) stattfinden lassen?