Vorlage:Protokoll

Protokoll 18.August 2009

TOP 1. Begrüßung, Protokollführer
- Fridtjof Bösche begrüßt alle Anwesenden. Gunnar führt Protokoll
TOP 2. Auf Capt. Sharkys Schatzkiste hinwiesen - Inhalt diesmal für den Kongress der Jungpiraten!
- Schatzkiste nicht aufzufinden. Wir haben improvisiert und ein neues tolles Gefäß gefunden.
TOP 3. Sind neue Interessierte / Mitglieder anwesend?
- Es sind einige neue Mitglieder und Sympathisanten anwesend. Diese wurden mit einem Begrüßungspapier versorgt.
TOP 4. Ist Presse anwesend?
- Keine Presse anwesend.
TOP 5. Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen
- Bericht über Themen im Bundesvorstand (Bernd Schlömer berichtet)
- Jungpiraten LV Hamburg gründen?
- Straßenwahlkampf
- Neuer Ort für den Stammtisch
- Koordination der An/Abreise zur „Freiheit statt Angst“-Demo
- Bundestagwahlparty im Kir
- BitFilm Festival Hamburg
- Mitgliedsausweise
- Plakate vom Bundesverband
- Michael Vogel berichtet von der Hackerkonferenz in Holland
- Bernd Schlömer sucht einen Anwalt für Steuerrecht
- Open Air Kino Schanzenpark
TOP 6. Infostände
- Sonnenschirm ist geliefert worden und sucht einen Lagerort.
  - Pirat mit Auto (keinen Smart o.ä. bitte) soll sich bitte bei Robert Macholdt melden.
- Anfang September müssen eventuell neue Fleyer gedruckt werden.
  - Wir brauchen mehr aktive Piraten, die Stände ausrichten oder andere Wahlkampfaktionen mitmachen. Bitte alle bei Paul Mehrer melden.
- Neue Stände ab 28 August beantragen an neuen Orten wie Wandsbek Markt oder Barmbek.
  - Neue Stände bitte beim ersten Mal mit Erfahrenen Piraten oder Vorstand machen.
TOP 6.1 bearbeiten solange die Leute noch frisch sind
- Wie gewünscht getan
- 2 weitere Teams aufstellen
  - Gunnar will sich um Stände in Wandsbek/Barmbek kümmern
  - Frederic war heute nicht anwesend und kann sich nicht um Stände in Wilhelmsburg kümmern.
TOP 6.2 am WE große Straßen mit Auto abfahren und Guerilla Aktion ausführen
- Wer Zeit hat bitte mit Paul Mehrer in Verbindung setzten.
- Aufruf für alle Piraten sich an diesen Aktionen beteiligen. In vielen Fällen reichen schon zwei Piraten um viel zu erreichen.
  - Offsetdruck 2 Motive à 1000 Stück 95 Euro!
    - Paul Mehrer spendet diese und würde sich über eine Beteiligung anderer Piraten freuen.
    - Lauter Applaus für Pauls großen Einsatz im Wahlkampf!
  - Sammelbestellung Packband Transparent bei Staples
    - Wird bestellt.
TOP 7. Berichte der Arbeitsgruppen Landesverband_Hamburg/Arbeitsgruppen
- AG Werbemittel
  - Wahlplakate sind fertig und werden am 28.08 geliefert. Falls eine Zwischenlagerung nötig wird wegen früheren Lieferungstermins werden diese bei Gunnar (Schulenbeksweg 2, Hasselbrook) gelagert.
  - Entwürfe für die Bundestagswahlkampfparty sind in der Entstehung
  - Ein paar kleiner Projekte mit niedrigerer Priorität laufen nebenbei
- AG Aktionen / Piraten Events
  - Piraten Events werden nicht weiter verfolgt. Jeder Pirat wird im Straßenwahlkampf benötigt. Mehrheit der anwesenden Unterstütz diesen Vorschlag.
  - Falls gewünscht: OptOutDay / Bisherige Organisation, Planung & Gestaltung von Fritten
    - Vortag eines Piraten aus Hammeln (Niedersachsen) über den OptOutDay und deren Koordination. Er bittet darum diesen
    - Aktionstag auch von Seiten Hamburgs zu unterschützen.Paul Mehrer koordiniert den OptOutDay für Hamburg.
    - Alle Organisationen und Parteien sind eingeladen. Junge Liberale (JuLis) wollen nicht mit uns zusammen arbeiten.
    - AG Werbemittel erstellt einen passenden Flyer für Hamburg
    - Es wird geklärt in welcher Form die Erklärung erfolgen muss. Wenn möglich wird ein Blankoformular erstellt und auf den Infoständen verteilt ggf. wird auf unseren Aktionstag hingewiesen.
      - Gunnar Thöle vermutet es ist möglich formlos zu widersprechen.
      - Vorschlag: Redet über diesen Aktionstag und benutzt das Schneeballsystem zur Verbreitung
- AG Technik
  - Es gibt nichts zu berichten
- AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
  - Sebastian Hecht berichtet, dass die AG sich ein weiteres Mal getroffen hat und sich weitere Strukturen gegeben hat.
  - Sebastian Hecht und Andreas Gerhold sind Ansprechpartner für den Landesparteitag 2009
  - Anfrage von NDR für einen 30 Minuten Bericht zum Thema „Filesharing und Kreativer Umgang mit Urheberrecht“
    - Ein kompetenter Pirat soll sich bitte bei Sebastian Hecht melden. Er koordiniert dies.
  - Anfrage von Alsterfilm über ein 20-30 Minuten Beitrag zum Thema „GEZ“. Vorstand möchte dies vor der Bundestagswahl stattfinden lassen.
    - AG GEZ hat auf Grund von Zeitmangel seine Arbeit noch nicht aufgenommen und wird dies voraussichtlich auch nicht vor der Bundestagswahl tun.
      - Ein kompetenter Pirat soll sich bitte bei Sebastian Hecht melden. Er koordiniert dies.
    - Ein möglicher Vertreter wäre ein Piratensympathisant, der allerdings derzeit noch CDU Mitglied ist. Auf Grund der Tatsache, dass wir Aussagen zum Thema Reform der GEZ im Parteiprogramm haben, Piratenpartei und Tierschützpartei bei der Wahl empfehlt.
    - Sebastian bekommen Applaus für sein Engagement!
- AG Kooperation
  - Die AG hat sich getroffen und erstellt derzeit Listen bzgl. Spendenanfrage.
  - Datenschutzbeauftragter des Landes Hamburg wird eingeladen. Termin steht noch nicht fest. Es werden mehrere Termine im Oktober angeboten.
  - Vorstand genehmigt Antrag auf Erstattung der Portokosten
- Thematische AGs
  - Keine Thematischen AGs anwesend/berichten
TOP 8. Direktkandidaten Fragebogen
- Fridtjof Bösche hat aus Zeitmangel den Fragebogen für die Direktkandidaten nicht fertig gestellt und bittet um Unterschützung.
- Direktkandidat von „Mensch macht Politik“ ist nicht anwesend um Fragen zu beantworten.
TOP 9. Bericht des Vorstandes vom Treffen mit 'Die Linke'
- Treffen wurde am Donnerstag, den 13. August durchgeführt.
- Anwesende Personen wären:
  - 1. Ein Aufsichtsrat von Siemens
  - 2. Zwei Vorstände des LV Hamburg von „Die Link“
  - 3. Ein Mitglied von „Die Linke“
  - 4. Der Politische Geschäftsführer des LV Hamburg von „Die Linke“
- Es wurden Informationsmaterialien ausgetauscht inkl. Mitgliedsanträgen
- Es gibt Überschneidung im Programm z.B. zum Thema Marktregulierung allerdings auch große Unterschiede.
- Fazit: Keine weiter Kooperation vorerst. Ein weiteres Treffen nach der Wahl im Oktober soll erfolgen.
- Keine weiteren Fragen von Seiten der anwesenden Piraten
TOP 10. Wahlplakate
- Plakate sind fertig.
  - Wer besorgt Kabelbinder?
    - Wir wollen aus ökologischen und ökonomischen Gründen keine Kabelbinder mehr benutzen. Es wir ab sofort Draht benutzt.
    - Sebastian berichtet beim nächsten Treffen über seinen Besuch im Großbaumarkt.
  - Wer kann am 28.8. Plakate verteilen bzw. größere Mengen abholen
    - Der Vorstand klärt das in den nächsten Tagen.
  - Wer kann Plakate zwischenlagern?
    - Lagerung ggf. bei mir
TOP 11. Stammtisch-Shop
- Falle heute leider gesundheitsbedingt aus. (Flaggen wurden noch nicht geliefert)
  - Alle anwesende Piraten und Sympathisanten wünschen dir gute Besserung.
TOP 12. Verschiedenes
- 12.1 Themen auf Bundesebene (nur Info, Diskussion bitte erst später)
  - Bernd Schlömer (Bundesschatzmeister und Mitglied des Bundesvorstandes) ist anwesend und berichtet über Themen im Bundesvorstand anstelle von Themen auf Bundesebene
    - Die Bertelsmannstiftung will dem BV 50.000€ Spenden. Alle an den Bundestagswahlen teilnehmenden Organisationen und Partei erhalten diese Spende.
    - Ein Großunternehmen will dem BV 10.000€ Senden.
    - Der BV hat derzeit ca. 20.000€ Spenden für die Bundestagswahl erhalten.
    - Antrag auf Unterschützung für den Bundestagswahlkampf vom LV Hamburg wird voraussichtlich genehmigt. Der BV wird eine Sammelbestellung für Wahlkampfartikel wie Kugelschreiber etc machen.
    - Der BV will nach der Wahl (voraussichtlich im Oktober) das Programm der Partei erweitern
    - Aaron König (Beisitzer im BV) will eine Piratenchronik zum aktuellen Erfolg der Partei schreiben
    - Der BV hat auf der Eröffnungspressekonferenz des Bundestagswahlkampf eine große mediale Aufmerksamkeit erlebt.
      - Tokyo TV will einen Bericht über die Piratenpartei Deutschland machen.
    - Das „Piratenwerk“ wurde in Berlin gegründet und nimmt voraussichtlich ab Oktober seine Arbeit auf. Es soll Veranstaltungen ermöglichen und Kontakt fachkundige Redner ermöglichen.
      - Es wird eventuell eine Diskussionsrunde mit Teilnahme der Polizei stattfinden.
    - Bernd Schlömer hat auf Grund einer fehlenden Unterschrift noch keinen Zugriff auf das Konto des Bundesvorstandes. Andreas Pop wurde ein weiteres Mal von Bernd Schlömer eindringlich um diese Unterschrift gebeten. Anwesende Piraten und Sympathisanten wollen weiter darüber Informiert werden.
    - Bisher haben nur Hamburg, Sachsen und Schleswig-Holstein einen Rechenschaftsbericht eingereicht beim Bundesschatzmeister.
      - Bernd Schlömer bekommen einen anerkennenden Applaus!
    - Keine Umstrukturierung der AGs sondern die Einführung von allgemein gültigen Regeln für AGs ist geplant.
    - Der Vorstand des LV Hamburg hat in einem Telefonat versicht bekommen, dass keine schnellen Änderungen am Forum sowie Mailinglisten durchgeführt wird. Es wird keine baldige Schließung des Forums erfolgen
- 12.2 Der Vorstand des LV Hamburg ruft dazu auf sich aktiv am Straßenwahlkampf zu beteiligen.
  - Bitte allen Angekündigten (Forum, Wiki und Mailinglisten) Infoständen helfen.
- 12.3 Gründung eines LV der Jung Piraten (JuPis) Hamburg.
  - Als möglicher Termin wird der 19 September 2009 genannt.
    - Einwand von Paul: Bitte nicht vor der Bundestagswahl
    - Einwand von Fridtjof: Auf Grund der öffentlichen Förderung ist es besser vor der Bundestagswahl.
  - Fridtjof Bösche wird eventuell die Gründungsveranstaltung als Versammlungsleiter leiten.
- 12.4 Wir brauchen voraussichtlich ab 31 Dezember einen neuen Ort für das Organisationstreffen mit anschließenden Stammtisch
  - Die Sternbrücke soll von der Deutschen Bahn renoviert werden und aus diesem Grund wird a.u. der Waagenbau voraussichtlich ab 31 Dezember 2009 geschlossen.
- 12.5 Koordination der An- und Abreise zur „Freiheit statt Angst“ Demo am 12 September in Berlin
  - Es wird eine Mitfahrzentrale im Wiki erstellt. Bericht über Stand der Dinge auf dem nächsten Organisationstreffen
    - Paul Mehrer will nach Berlin. Wer übernimmt den Infostand für ihn?
- 12.6 Bundestagswahlparty des LV Hamburg im Kir
  - Am Montag, den 17 August gab es das erste Organisationstreffen im Kir.
  - Möglicher Ablauf des Tages:
    - Ab 16.00 Uhr gemeinsames Grillen auf dem Vorplatz des Kirs
    - Ab 18.00 Uhr wird per Beamer über die Ergebnisse berichtet. Eventuell Liveschaltungen zu anderen Bundestagswahlparties. Livemusik als Hintergrundmusik und während der Pausen.
    - Später ist ein DJ zum abtanzen eingeplant.
    - Wahlergebnissaalwette gegen Spenden mit Preis (Kein Glücksspiel)
  - Es wird folgendes Benötigt.
    - Wer hat einen großen und stabilen Grill?
    - Wer kann günstiges und gutes Fleisch besorgen?
    - Wer kennt eine Band, die Livemusik als Hintergrundmusik und während der Pause spielen kann. Bitte keine Extremen Vorschläge wie eine Punk Band
  - Organisationstreffen werden auf dem Stammtisch vereinbart und durchgeführt.
  - Deadline für die Planung ist der 25 August 2009. Alle Vorschläge bis dahin einreichen bitte.
- 12.7 Bitfilm Festival in Hamburg
  - Am 20 August findet das Bitfilm Festival statt. Es wird von Aaron König mit organisiert.
    - Mehr infos unter www.bitfilm.de/festival
- 12.8 Mitgliedsausweise können auf dem Stammtisch beim Vorstand abgeholt werden.
- 12.9 Plakate vom Bundesverband sind angekommen. Hamburg hat 250 DIN A1 Plakate mit dem Motiv „Freiheit ist keine Randnotiz“ erhalten.
  - Diese können auf Infoständen und an Mitglieder/Sympathisanten verteilt werden.
    - Dafür bitte bei Michael Vogel melden.
- 12.10 Michael Vogel berichtet von der Hackerkonferenz in Holland
  - Es gab ein Piratencamp vor Ort und mehr Piraten T-Shirts als Campeinwohner. Viele positive Unterhaltung zu den Themen der Piratenpartei und der Partei selber.
  - Veranstalter der „Freiheit statt Angst“ Demo hat andere Parteien angefragt, damit es nicht eine orange Demo wird.
- 12.11 Bernd Schlömer sucht einen Juristen für Steuerrecht.
  - Wer einen solchen kennt bitte bei Bernd Schlömer melden
- 12.12 Kundenstopper für Infostände sind wieder aufgetaucht
- 12.13 Michael Blauig (Direktkandidat Lübeck für Landtagswahlen Schleswig-Holstein) bedankt sich für die Unterschützung des LV Hamburgs auf den Außerordentlichen Landesmitgliederversammlung und bezahlt eine Stunde die Raummiete.
  - Applaus für Michael Blauig!
- 12.14 Einige Piraten wollen Spontan vor dem Gelände des OpenAir Kinos im Schanzenpark Flyer verteilen. Jeder der Lust und Zeit hat bitte nach Ende des Organisationstreffens hin da.
- 12.15 Hinweis auf eine Gesprächsrunde für neue Mitglieder und Sympathisanten zu Fragen rund um die Piratenpartei im Anschluss an das Organisationstreffen.
TOP 13.Ende des offiziellen Teils, Stammtisch! Diskussion, etc.

2009-08-18 - Protokoll Stammtisch Hamburg

Protokoll 18.August 2009

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