2008-09-24 - Vorstandssitzung

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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Sitzung des Bundesvorstandes am 2008-09-24

Koordinaten

Telefonkonferenz im üblichen Konferenzraum, 2008-09-24, 20:45 Uhr

Hinweis: Die im Folgenden im Rahmen der Tagesordnung angegebenen Uhrzeiten sind nicht absolut! Sie sind lediglich eine Hilfe für den Versammlungsleiter, um den zeitlichen Rahmen ein wenig im Auge behalten zu können.

Tagesordnung/Protokoll

Begrüßung

Begrüßung und Eröffnung

Die Sitzung wurde um 21:05 Uhr eröffnet.

Anwesend sind Sebastian, Jens, Bernhard und Hauke. Dirk fehlt, kommt aber im Verlauf der Sitzung (22:03 Uhr) dazu.

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Sebastian wird zum Versammlungsleiter bestimmt, Jens zum Protokollführer.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist beschlußfähig.

Änderungen an der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird wie folgt geändert:

Der Antrag ohne Antragsteller wird unter Sonstiges diskutiert. Ebenfalls unter Sonstiges wird der Bundesparteitag thematisiert. Vor Besprechung der Anträge gibt es einen kurzen Bericht des Generalsekretärs zum Stand der Mitgliederverwaltung.

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Das Protokoll der letzten Sitzung ist inzwischen als Entwurf vorhanden, kann aber noch nicht genehmigt werden angesichts der kurzen Zeit zur Prüfung.

Berichte

Bericht des Generalsekretärs zum Stand der Mitgliederverwaltung und der Geschäftsstelle

Der Generalsekretär (Hauke) berichtet mit der Unterstützung durch Thorsten Wirth von den Ergebnissen der jüngsten Bestandsaufnahme hinsichtlich des zentralen Postfachs der Geschäftsstelle, der Faxnummer usw. Die Einzelheiten sind hier in diesem Protokoll leider nicht aufzuführen, da der Bericht nicht schriftlich vorliegt und dies nur ein Ergebnisprotokoll ist. Es sind aber nun Vorkehrungen getroffen worden, dass alle eintreffenden Dokumente und Faxe auch an eine bearbeitende Stelle weitergeleitet werden.

Anträge

Antrag auf Auskunft über Sinn eines eigenen Servers

Anhand dieses Antrags werden in einer längeren Diskussion nochmal die Hintergründe und die Entwicklung unseres Hauptservers erörtert. Das ursprüngliche Argument, wegen der Hoheit über die Daten und Dienste, einen eigenen Server zu betreiben, wird von allen Anwesenden als sehr wichtig erachtet. Laut Sebastian (Auskunft vom 16.8 an den LV Niedersachsen - von mir gekürzt) sieht dieser Server folgendermaßen aus:

>>Der neue Server (rackham) ist ein DS7000 auf dem mehrere virtuelle Maschinen mit Xen laufen (rackham-a bis rackham-f).

• rackham-a: Hier läuft der Webauftritt der Bundespartei, sowie eine Umleitung für brandenburg.piratenpartei.de
• rackham-b: Hier läuft der Mail- und Mailinglisten-server. Derzeit werden dort 62 Mail-Benutzer, 55 Weiterleitungen und 69 Mailinglisten verwaltet. Außerdem soll hier noch eine Webmail-Lösung installiert werden.
• rackham-c: Hier läuft der DNS-Server, der die Zonen piratenpartei.de und piratenpartei-niedersachsen.de. verwaltet. auf absehbare Zeit wird wohl auch noch piraten-rlp.de. dazukommen. Außerdem läuft hier noch der Jabber-Server und das Ticket-System.
• rackham-d: Hier laufen mehrere weitere Webseiten, namentlich das Wiki, das Forum, das internationale Wiki, der Planet, die Subdomains koeln, aachen, bayern, nds und nrw.
• rackham-e: Testumgebung
• rackham-f: Auf diesem Server können Landesverbände ihre Webseiten hosten, wenn sie möchten. Das Angebot wird bisher genutzt von Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Brandenburg müssen noch eingerichtet werden.

Im schlimmsten Fall können wir dann einige Services (aka Xen-Domains) abschalten, um etwas mehr Leistung zu haben. Ich finde den Server auch nicht maßlos überteuert, da wir eben nunmal eine gewisse Leistungsreserve haben müssen, hohe Trafficspitzen überstehen zu können. Wenn noch mehr LVs das Angebot nutzen würden, ihre Seiten bei uns zu hosten, wäre es für die Partei als Ganzes gesehen vielleicht sogar günstiger, als wenn jeder einzelne LV seinen VServer oder Webhosting betreibt.<<

Die Aufrüstung auf das bestehende System vom vorherigen (der eine Nummer kleiner war) geschah vorwiegend, um die Virtualisierung zu ermöglichen (Plattenplatz etc.). Als grobe Werte für den Traffic werden 500 MB an einem ruhigen Tag und bis zu 14GB an einem Tag mit Pressenennung genannt. Die jüngste Aufmerksamkeit (auch bei Heise) hat der Server sehr gut bewältigt, das würde wohl kein shared-hosting Auftritt so gut verkraften. Es sind auch bereits weitere Dienste in der Planung, die auf dem Server laufen sollen (eGroupware, OPenID usw.). Zusammengefasst hält der Vorstand es nach wie vor für die richtige Entscheidung, diesen Server selbst zu betreiben.

Antrag auf ausserordentlichen Vorstandsbericht

Der Antrag ist so wie er da steht recht grenzwertig. Die Vorstandsmitglieder nehmen die in ihm steckende Frustration aber zur Kenntnis und zum Anlaß, auf die einzelnen Teile einzugehen.

• Berichte: Außerordentliche Berichte von Vorstandsmitgliedern/des Vorstands sind nicht im Wege der Antragstellung durch einzelne Mitglieder an eine Vorstandssitzung zu erreichen.

• Geschäftsstelle: der Generalsekretär erläutert anlässlich dieser Frage die aktuellen Verhältnisse in seinem Bericht (s.voriger TOP). Kurz zusammengefasst konnte durch Mithilfe von Thomas L. erreicht werden, dass die angestauten Anträge beim Bund nun abgearbeitet und den LVs zugeleitet werden können, was auch schon angelaufen ist. Nach der neuen Satzung sind Mitgliedsanträge aber eigentlich möglichst bei den regionalen Gliederungen zu stellen.

• Der Vorwurf, "der komplette Vorstand hat sich aus dem offiziellen Medium, der Aktive-ML scheinbar komplett abgemeldet" ist schlichtweg unbegründet und falsch. Die Aktiven-Liste ist erstens nicht "das offizielle Medium", zudem haben sich mindestens 3 Vorstandsmitglieder dort mitnichten abgemeldet.

• Der Eindruck "Es gibt seit geraumer Zeit keinerlei Informationen an die Partei" ist übertrieben selbstbezogen und pauschal. Er ist möglicherweise entstanden, weil sich die Arbeit des Generalsekretärs durch technische Widrigkeiten und berufliches Eingespanntsein stark verzögert hat. Weiterhin verlagert sich die Arbeit des Vorstands vermehrt auf die Zusammenarbeit mit den Landesverbänden/-vorständen und weg von den Mailinglisten, was aber ein durchaus erwünschter Vorgang ist, da der Bundesvorstand auf diese Dezentralisierung der Arbeit dringend angewiesen ist. Das Aufkommen und die Verhältnisse auf einigen Mailinglisten sind zum Teil von den Vorstandsmitgliedern auch nicht mehr vernünftig zu bewältigen. Es wird dem Kölner Regionalverband empfohlen, stärker die Zusammenarbeit mit dem eigenen Landesverband NRW zu suchen und nicht sofort an den Bundesvorstand zu eskalieren.

Sonstiges

Kostenübernahme Bayerntrojaner-Fall

Der Vorstand stellt sich hinter seinen Pressesprecher und wird versuchen, die gewünschte Unterstützung zu geben, damit diese unverhältnismäßige polizeiliche Maßnahme vor Gericht erfolgreich verurteilt werden kann. Aus der Bundeskasse selbst kann zu diesem Zeitpunkt leider keine verbindliche Kostenübernahmezusage gemacht werden. Der Vorstand wird daher zunächst den bereits vom LV Bayern gestarteten Spendenaufruf auf Bundesebene unterstützen und allen Mitgliedern zukommen lassen (bzw. auf den zentralen Medien plazieren).

BPT

• Bestuhlung
• Anmeldungen und Hotel-Kontingent
• Einladung der lokalen Presse

Festlegung nächster Sitzungstermin

Der nächste Sitzungstermin wird auf dem kommenden BPT festgelegt, vor dem BPT wird es keine weitere Sitzung geben.

Schließung der Sitzung, Verabschiedung

Die Sitzung wird um 22:25 Uhr geschlossen.

Anlagen

Anträge

Antrag auf Auskunft über Sinn eines eigenen Servers

Antrag: Der Vorstand möge mitteilen, welche Dienste auf unserem gemieteten Internetserver betrieben werden. Dies betrifft auch die Auskunft in Bezug auf genutzten Speicherplatz und durchschnittlichen Traffic.

Begründung: Aufgrund der angespannten finanziellen Lage stellt sich die Frage, an welchen Stellen die Partei Geld sparen kann. Shared Hosting - selbst bei einem relativ teurem Qualitätsanbieter - kostet in der Regel ein Bruchteil eines eigenen Servers und ist gleichzeitig in der Regel stabiler. Der jetzige Server kostet im Jahr fast 950 Euro, hier ist also genug Einsparpotential vorhanden.

Auf Basis der Verbrauchsdaten ließe sich genau berechnen, welche Kosten ein vergleichbares Hosting hätte.

Unterzeichner: Landesvorstand Hamburg Ike 09:42, 11. Sep. 2008 (CEST)

Kommentar von --JensSeipenbusch 10:15, 25. Sep. 2008 (CEST) : "Die Überlegung, einen eigenen Server zu mieten ist vor geraumer Zeit vorwiegend deswegen gefallen, um die maximal mögliche Hoheit über dort gelagerte Daten zu haben und möglichst unabhängig von Providern zu sein (s.bayerischer 1blu-Fall und Arcor-Proxy). Wie die jüngste Vergangenheit zeigt, ist es tatsächlich so, dass wir mit den Begehrlichkeiten der Polizei rechnen müssen, ein Shared Hosting gibt aus meiner Sicht keine Möglichkeit der wirksamen Kontrolle. Spätestens wenn (falls) dort Mitgliederdaten verwaltet werden, wirst Du einen Fremdanbieter unseren Mitgliedern kaum schmackhaft machen können."

Antrag auf ausserordentlichen Vorstandsbericht

Hiermit stelle ich einen Antrag auf einen ausführlichen ausserordentlichen Vorstandsbericht.

Inhalt:

• Aktivitäten seit der Wahl
• Aktuelle Aktivitäten
• Geplante Aktivitäten
• Offenlegung der Struktur der "Geschäftsstelle"
• Bericht über die Mitgliederbetreuung des Bundes

jedes einzelnen Vorstandsmitgliedes.

Begründung:

• Die Geschäftsstelle nimmt scheinbar keinerlei Mitgliedsanträge entgegen, bzw. es wird einfach nicht mehr reagiert.
• Der komplette Vorstand hat sich aus dem offiziellen Medium, der Aktive-ML scheinbar komplett abgemeldet
• Es gibt seit geraumer Zeit keinerlei Informationen an "die Partei"

Unterzeichner:

OpenWeb 17:16, 15. Sep. 2008 (CEST)
Wockenfoth 19:09, 15. Sep. 2008 (CEST)
Gungrave 08:42, 15. Sep. 2008 (CEST)

Antrag auf Kostenübernahme im Bayerntrojaner-Fall

Beantragt wird, dass die Piratenpartei Deutschland die entstehenden Anwalts- und Gerichtskosten für den amtierenden Bundespressesprecher übernimmt, wenn dieser die gegen ihn durchgeführten Maßnahmen juristisch angreifen möchte. Um das Konto der Partei nicht all zu sehr zu belasten, soll ein Spendenaufruf gestartet und veröffentlicht werden.

Begründung: Der Betroffene ist nach bisherigem Kenntnisstand durch seine Funktion als Bundepressesprecher, nach Veröffentlichung einer Pressemitteilung, Opfer einer Hausdurchsuchung durch die bayrische Polizei geworden, hat also durch seine Tätigkeit für die PIRATEN schwere Grundrechtseingriffe hinnehmen müssen. Um seine Reputation wiederherstellen und die staatlichen Maßnahmen juristisch angreifen zu können, sollen für ihn die entstehenden Anwalts- und etwaige Gerichtskosten durch die Partei übernommen werden.

Unterstützer:

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hier fehlt bislang ein Antragsteller und ein Datum