2008-06-12 - Vorstandssitzung

Protokoll der telefonische Vorstandssitzung am Donnerstag, den 12. Juni 2008

Anwesenheit:

- Sebastian Schäfer

- Hauke Kruppa

- Dirk Hillbrecht

- Jens Seipenbusch

- Bernhard Schillo

TOP 1.2: Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

- Versammlungsleiter: Dirk Hillbrecht

- Protokollführer: Bernhard Schillo

TOP 1.3: Feststellung der Beschlussfähigkeit

- Beschlussfähigkeit festgestellt

TOP 1.4: Änderungen an der Tagesordnung

- Keine

TOP 1.5: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

- Protokoll genehmigt

TOP 2.1: Bericht des Bundesschatzmeisters Sebastian Schäfer

- Finanzamtsbericht wurde abgeschickt

- Rechnung Bundesparteitag wurde bezahlt

- Rechenschaftsberichte der Gliederungen liegen vor

- Festlegung Geschäftstätigkeit der Geschäftsstelle Berlin erfolgt

TOP 2.2: Bericht des Bundesgeneralsekretärs Hauke Kruppa

Fortgang Mitgliedsverwaltung

- Kontoeröffnungsunterlagen sind bei Bernhard, gehen nun zu Jens

- Datenschutzbeauftragter hat keinen Vertrag mit uns, muss noch passieren

- Hauke berichtet von LV-Gründung in Rheinland Pfalz

- Gast kommt dazu

TOP 2.3: Bericht des Politischen Geschäftsführers Bernhard Schillo

- "Goldpiraten" / Fördermitgliedschaft: Es muss herausgefunden werden, was die beste Lösung dafür ist, entweder offizielle Fördermitgliedschaft (dann müsste das auf dem BuPT beschlossen werden), oder aber einfach eine Akquisition von Spenden und die rechtlichen Bedingungen. Dazu wäre eine AG das beste. -> Bernhard soll Inkorrupt bzgl. der AG ansprechen, der diese Sache propagiert hatte. Idee: Anonyme Spenden (rechtliche Lage?)

- Bericht über Pressearbeit: Redaktion für Pressemeldungen wird eingerichtet, es hat sich ein Journalist gefunden, der das Redaktionsteam coacht, Ralph, Angelo und Dirk werden voraussichtlich das Chefredaktion-Pressesprecher-Team bilden.

- Redaktion Internetseite soll eingerichtet werden.

TOP 3: Organisatorisches

- nix

TOP 4.1: Anträge zur Bearbeitung

Hauke: Bearbeitung Mitgliedsanträge durch die Landesverbände - Mitgliederverwaltung: Antrag von Hauke (per Mail angekündigt). Elcon will keine Mitgliedsanträge einscannen, weil er um die Sicherheit der Unterschriften fürchtet, Hauke will alles eingescannt haben. Elcon will einen Vorstandsbeschluss des LV Schleswig Holstein erwirken, dass keine eingescannten Unterschriften übermittelt werden. Längere Diskussion um die Mitgliederverwaltung: Sind Unterschriften sensible Daten? - Wie sicher sind sie?

- Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass etwas passiert bzw. wer kšnnte ein Interesse an den Unterschriften haben? - Was macht verwaltungstechnisch Sinn? - Wie ist die rechliche Lage? usw

- Gast scheinbar wieder weg

"Der LV Schleswig Holstein kann nicht dem Bundesverband vorschreiben, wie die Mitgliederverwaltung zu machen ist." bzw.: Elcons Weg über einen Vorstansbeschluss des LVs diese Entscheidung gegen das Einscannen der Unterschriften herbeizuführen wird kritisiert. Antrag, über den Abgestimmt wird, sollte ungefähr so lauten: Egal ob eingescannt oder auf Papier, die Anträge sollen zum Bundesverband und spätestens dort eingescannt werden.

- Abstimmung über Antrag: Genauer Wortlaut muss von Hauke nochmal leicht umformuliert werden, Abstimmung wird asap per Mail durchgeführt.

TOP 5: Sonstiges

- Piratenkonferenz international in Uppsala: Jens offizieller Vertreter. Angebotene Spenden für Reisekosten nehmen wir gerne an, Jens würde aber auch selber zahlen. Jens und Bernhard schließen sich vorher kurz wegen Europawahl-Vorbereitung.

- Verweis Bodo: Dirk schickt Verweis auf Liste.

- Wiki - Edit-War um Revisionismusdebatte: Jens und Bernhard tauschen sich nochmal aus, da Bernhard mit Bernd Brincken reden sollte um ihm die vorläufige, noch nicht endgültige Entscheidung der Widerherstellung der Situation auf vor dem Edit-war nahezubringen. Jens hat aber mittlerweile neue Erkenntnisse.

- Tool f. Abstimmungen (Hintergrund: Pirat aus Hamburg hat vorgeschlagen, so etwas programmieren zu können): besprechen Bernhard und Hauke (Stefan Hermes hat sich mit dem Thema befasst)

- Bernhard schlägt vor, dass er die Vorstände der LVs anspricht, und die politischen Geschäftsführer - oder wenn nicht vorhanden einen anderen Posten - als Kontaktperson zwischen LV und BV etabliert, um die Kommunikation (über politische Diskussion und ÖA) zu verbessern.