2006-12-15 - Protokoll des Landesverbands Niedersachsen

Protokoll des Treffens des vorläufigen Vorstandes des Landesverbandes Niedersachsen i.Gr. der Piratenpartei vom 2006-12-15

Dirk Hillbrecht

Ort: Büroräumlichkeiten der Firma cantamen, Hannover

anwesend: Tobias D., Dirk H., Robert H. (später), Jens Seipenbusch vom Bundesvorstand, Jessica S., Matthias (sailer)

Dauer: ca. 20:30 Uhr bis 22:00 Uhr

TOP 1: Satzung, Geschäfts-/Finanzordnung

Jens merkt zu Satzungsentwurf an, dass vor allem Anfang problematisch. Der LV ist keine Partei und benötigt deshalb viele der dortigen Einlassungen nicht. Vorschlag: Satzung des Grünen-Landesverbandes von NRW als Vorbild nehmen.

Finanzordnung auf Bundesebene ist momentan noch in Entwicklung, wenn hier Know-How vorhanden ist, sollte man sich unbedingt mit Peter Böhm in Verbindung setzen, der dies auf Bundesebene koordiniert. Eine Arbeitsgruppe aus Interessierten und bereits mit der Materie befassten aus den verschiedenen Landesverbänden wäre sinnvoll und würde Doppelarbeit vermeiden.

Bei Geschäftsordnung des Vorstandes lassen sich eventuell auch Anregungen im entsprechenden Dokument anderer Parteien holen (Grüne?)

Nach Möglichkeit die verschiedenen Ordnungen aus der Satzung auslagern in separate Dokumente und in der Satzung nur drauf verweisen. Die Satzung bleibt so schlank und die "Ausführungsbestimmungen" in den Ordnungen lassen sich so leichter ändern, um z.B. auf neue Gegebenheiten zu reagieren.

Wichtig: Bei Abfassung isb. der nur mit relativ hohem Aufwand zu ändernden Satzung sollte bei allen Regelungen immer an die Umsetzung gedacht werden. Nicht empfehlenswert z.B. zu kurze Intervalle für regelmäßige Treffen irgendwelcher Organe.

Matthias merkt an, dass aus dem Anmeldeformular der Bundespartei nicht ersichtlich ist, dass das Geld überwiesen werden muss und die Einzugsermächtigung momentan noch keine Anwendung finden kann.

Auf Grund der geringen Anwesenheit und um weitere Diskussion zu ermöglichen werden Beschlüsse zu diesem Thema vertagt.

TOP 2: Flyer

Dirk hat den A7-Flyer-Entwurf von Lukz ausgedruckt. Das Design findet allgemein großen Anklang, verschiedene Details bedürfen aber noch der Überarbeitung.

Für die Vorderseite ist die Webadresse noch nicht klar - Bundes- oder LV-Adresse? Hierzu muss der LV noch seine Adressstrategie klären. Logo und insbesondere der Slogan "Klarmachen zum Ändern" finden einhellige Zustimmung.

Rückseite:

- Mehrere Rechtschreibfehler.

- Bullets größer und mit internationalem Piratenpartei-Symbol (ohne "de")

- Gegensatzpaare stehen in "2 mal Nominativ" ("Gläserner Staat statt gläserne_R_ Bürger")

- Zweites und drittes Gegensatzpaar noch nicht ausgegoren. Vorschläge in der Diskussion: "Freies Wissen statt Patentwahn" und "Kulturelle Vielfalt statt Illegalität" [Anm. d. Protokollanten: Beim Tippen fällt mir noch ein: "Recht auf Kultur statt Illegalität"]

Jens ist überrascht über den günstigen Preis bei Flyers-Heaven.

TOP 3: Technische Infrastruktur des Landesverbandes

Robert bietet an, dass das Mail- und Webhandling für den Landesverband in der Infrastruktur seines Hosting-Anbieters läuft. Dort gibt es dedizierte Server für Web und Mailhandling, auf denen die Landesverbandsdienste mit laufen könnten. Ein dedizierter Server ist auf Grund des Handlings in dem Rechenzentrum nicht möglich. Das Hosting wäre kostenfrei und könnte am 1.1. beginnen.

Jens weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass solche Dienstleistungen ab Gründung des Landesverbandes aus rechtlichen Gründen zwingend als Spenden verbucht werden müssen.